zufällige Doku

Irak – Der Krieg des Bush W.


Der Irakkrieg war eine Invasion des Iraks durch die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, der Streitkräfte des Vereinigten Königreichs und verbündeter Staaten in der sogenannten Koalition der Willigen im Jahr 2003. Des Weiteren stellt er den Gipfel und auch das Ende des Irak-Konflikts sowie der langjährigen Spannungen zwischen einem Teil der Vereinten Nationen und dem Irak dar. Gemäß der UN-Charta sind außer dem Recht zur Selbstverteidigung eines Staates bei einem Angriff durch einen anderen Staat militärische Maßnahmen nur im Falle eines Beschlusses durch den Sicherheitsrat als legitim anzusehen. Dieser Beschluss erfolgte nicht. Eine Verurteilung des Angriffs durch den Sicherheitsrat, welcher die USA und das Vereinigte Königreich als dessen ständige und somit vetoberechtigte Mitglieder hätten zustimmen müssen, kam nicht zustande. Die Koalition ordnete die Invasion als Präventivkrieg ein, den sie mit einer akuten Bedrohung seitens des Iraks rechtfertigte. Rechtswissenschaftler und Kritiker werten sie dagegen als Angriffskrieg. Die Invasion begann am 20. März 2003 und endete im Mai desselben Jahres mit den jeweiligen Ankündigungen von George W. Bush. Als Symbol für den Regimewechsel wurden Statuen Saddam Husseins gestürzt und geschleift. Diese Ereignisse, so wurde später entdeckt, waren von den US Marines inszeniert. In Teilen des Landes brachen nach einer relativ ruhigen Phase heftige bürgerkriegsähnliche Zustände aus. Die irakische Bevölkerung wurde von Terroranschlägen, Kriegshandlungen und Gewaltkriminalität heimgesucht. Guerillas agierten gegen die Besatzungstruppen und die neu formierten irakischen Sicherheitskräfte. Die US-amerikanische Besatzungsmacht wurde auch drei Jahre nach Beginn der Invasion von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. Die Aufständischen sind in verschiedene Gruppierungen aufgeteilt und bekämpfen sich auch gegenseitig sowie auch Zivilisten anderer Konfession oder ethnischer Zugehörigkeit. Bereits vom Zweiten Golfkrieg leitet eine Kontinuität zum Irakkrieg über, da die Vereinigten Staaten als Anführer der UN-Koalition beschlossen, Saddam Hussein nicht zu stürzen. Die Vereinten Nationen beließen ihn im Amt, leiteten aber mehrere strafende Schritte ein. So richteten sie zwei Flugverbotszonen im Norden und im Süden des Landes ein, um die kurdischen und schiitischen Minderheiten zu schützen, und verhängten ein strenges Embargo über den Import in den Irak, der sich auf Rüstungsgüter sowie auf alle denkbaren Inhaltsstoffe von ABC-Waffen konzentrierte. Zusätzlich wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein Waffeninspektionsregime installiert, das jahrelang als verdächtig geltende Anlagen und Installationen im Irak überprüfte. Trotz dieser Maßnahmen verdächtigten die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich den Irak nach einiger Zeit eines opportunistischen Taktierens und Hintertreibens der Sanktionen, zum Beispiel durch die geheimdienstliche Observation der Waffeninspekteure. Diesen Vorwurf brachten sie vor allem im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Laufe der Jahre nach dem Zweiten Golfkrieg immer wieder vor, er wurde ein latenter Faktor der zeitgenössischen internationalen Politik. Im Jahre 1998 stellten sie fest, dass der Irak mit seinem Vorgehen gegen mehrere Resolutionen der Vereinten Nationen verstoßen habe, und versuchten so ein mehrtägiges Bombardement verdächtiger Ziele im Irak zu legitimieren, das den Namen Operation Desert Fox erhielt. Danach betrieben sie weiterhin die Sanktionen. Die so genannte „Irak-Frage“ gewann nach den Terroranschlägen vom 11. September wieder an Aktualität. Dies lag zum einen in einem Kurswechsel der Regierung der Vereinigten Staaten hin zu einer konfrontativen Außenpolitik, nachdem der Präsident sich nach seiner Wahl zunächst einer eher innenpolitisch betonten Agenda gewidmet hatte. Vor dem Hintergrund dieses drastischen Kurswechsels war es der US-Regierung zusätzlich „ein Dorn im Auge“, dass der Irak als einziges Mitgliedsland der Vereinten Nationen der Verurteilung der Anschläge nicht folgte. Als Hauptgründe für den Irakkrieg führte Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat an, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge und dass er in die Anschläge vom 11. September verwickelt gewesen sei. Mittlerweile haben sich beide Behauptungen als falsch erwiesen und George W. Bush hat dies auch öffentlich zugegeben: „The biggest regret of all the presidency has to have been the intelligence failure in Iraq“ (Das größte Bedauern der gesamten Präsidentschaft war der Aufklärungsfehler im Irak), sagte Bush gegenüber ABC in einem Interview.

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